Arbeits- und Sozialversicherungsrecht 2018

Situation im Jahr 2018
a) vermehrte Prüfung der Sozialversicherungsträger zur Abgrenzung land- und forstwirtschaftliche Nebentätigkeiten und Gewerbe
b) Umsetzung Einheitswerthauptfeststellung in der Sozialversicherung
c) Anfragen betreffend die geplante Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger im Zuge des SVOG
d) Lohnverhandlungen und inhaltliche Anpassungen an Gesetzesänderungen von rund 15 Kollektivverträgen für die Bereiche der Land- und Forstwirtschaft insbesondere unter dem Aspekt der Arbeitszeitflexibilisierung
e) offene arbeits- und sozialrechtliche Ansprüche von Mitgliedern

Beispiele:
a) vermehrte Anfragen von Mitgliedern betreffend arbeits- und sozialrechtliche Aspekte bei der Abgrenzung bäuerlicher Nebentätigkeiten zu gewerblichen Tätigkeiten, Nachforderung der Sozialversicherungsträger
b) Anfragen betreffend die geplante Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger, der Wahrungsklauseln im Zuge der sozialversicherungsrechtlichen Wirksamkeit der Einheitswerthauptfeststellung und Stand der Umsetzung
c) Anfragen der Umsetzung von Arbeitszeitflexibilisierung aufgrund von Gesetzesnovellen
d) Anfragen zur Unterstützung und Durchsetzung arbeits- und sozialrechtlicher Ansprüche von Mitgliedern

Inhalt:
a. Abgrenzung einzelner land- und forstwirtschaftlicher Nebentätigkeiten zu gewerblichen Tätigkeiten; die sozialversicherungsrechtlichen Unterschiede sowie arbeitsrechtliche Aspekte
b. Aufklärung der Mitglieder sowie der Bezirkslandwirtschaftskammer betreffend der Wahrungsklausel im Zuge der sozialversicherungsrechtlichen Wirksamkeit der Einheitswerthauptfeststellung und aktueller Stand des Zusammenlegungsverfahrens
c. Aufklärung und Umsetzung von Gesetzesnovellen insbesondere in Hinblick auf Arbeitszeitflexibilisierung
d. Abschluss der Lohnverhandlungen und inhaltliche Anpassung einzelner Kollektivverträge

Umfang:
a) Gemeinsame Vortragsreihe mit dem Maschinenring betreffend der Abgrenzung land- und forstwirtschaftlicher Nebentätigkeiten und Gewerbe; Aufklärung der Mitglieder in Form von Spezialberatungen sowie vereinzelte Vertragsüberprüfungen.
b) Vortragsreihe in den Bezirken sowie zahlreiche Beratungen und Artikel betreffend Einheitswert „Neu“/Wahrungsklausel und Sozialversicherungsrechtliche Wirksamkeit der Einheitswerthauptfeststellung
c) Lohnverhandlungen und Abschluss neuer Lohnsätze
d) Arbeitsgruppe zur Überarbeitung von Kollektivverträgen aufgrund geänderter Gesetzesbestimmungen, Arbeitszeitflexibilisierung Ausnahmeregelungen für Almpersonal im Zuge der LAG-Novelle

Inhalt 1:
Durchgeführte Maßnahmen waren: Vortragsreihen, wie unter Pkt. 1 und Pkt. 2 angeführt, sowie Öffentlichkeitsarbeit in Form von Fachartikeln sowie die Durchführung von Spezialberatungen zur Abgrenzung zwischen landwirtschaftlichen Nebentätigkeiten und Gewerbe sowie deren arbeits- und sozial-rechtlichen Auswirkungen.

Inhalt 2:
Rechts, Steuer- und Sozialversicherungsfragen:
Es wurden Vortragsreihen durchgeführt und Spezialberatungen mit den Mitgliedern durchgeführt.

Durch die durchgeführten Maßnahmen konnten die Mitglieder sowie die Berater/innen in den Bezirken sensibilisiert und aufgeklärt werden. Die arbeits- und sozialrechtlichen Aspekte betreffend unterschiedliche Tätigkeiten wurden eingehend erläutert, ebenfalls die Sozialversicherungsauswirkungen allfälliger selbständiger Tätigkeiten.

In naher Zukunft wird durch zahlreiche gesetzliche Neuerungen und Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger jedenfalls eine verstärkte Nachfrage hinsichtlich sozial- und arbeitsrechtlicher Ansprüche zu erwarten sein.

Inhalt 1:
Die gesteckten Ziele, nämlich die Unterstützung von Mitgliedern bei der Durchsetzung von arbeits- und sozialrechtlichen Ansprüchen, Information und Aufklärung der Mitglieder sowie Berater/innen wurden durch die durchgeführten gerichtlichen Vertretungen und Informationsveranstaltungen jedenfalls erreicht. Vermehrt konnten in letzter Zeit Anfragen hinsichtlich der Abgrenzung bäuerlicher Nebentätigkeit, Gewerbe und Einnahmen aus einem Dienstverhältnis sowie die damit verbundenen sozial- und arbeitsrechtlichen Aspekte, aber auch die sozialversicherungsrechtlichen Neuerungen für Trainertätigkeiten beim LFI festgestellt werden.

Auch durch Umsetzung der Gesetzesnovellierungen, insbesondere die LAG-Novelle, werden möglicherweise die Anfragen hinsichtlich der Ausnahmeregelungen des Almpersonals sowie Möglichkeiten der Arbeitszeitflexibilisierung weiter zunehmen.

Inhalt 2: