Arbeits- und Sozialversicherungsrecht 2015
Ausgangssituation
Situation zu Jahresbeginn 2015
- vermehrte Prüfung der Lohnverordnung des Almpersonals durch die TGKK und daraus resultierender Nachzahlungen der Sozialversicherungsbeiträge und Lohnbestandteile.
- Einführung in das neue Pensionskonto
- Vermehrte Anfragen von Mitgliedern betreffend arbeits- und sozialrechtliche Aspekte von Almpersonal, anzuwendender Kollektivvertrag, Nachforderung der Sozialversicherungsträger und Forderungsschreiben der LAK
- Auszüge aus dem Pensionskonto der Geburtengänge nach 1955
Ziele
a. Abgrenzung Pacht- und Dienstvertrag betreffend des Almpersonals und die sozialversicherungs-rechtlichen Unterschiede sowie arbeitsrechtliche Aspekte
b. Aufklärung der Mitglieder sowie der Bezirkslandwirtschaftskammer betreffend der Neuerungen im Pensionsrecht
Umfang
a. Vortragsreihe betreffend der arbeits- und sozialrechtlichen Aspekte des Almpersonals in Imst, Reutte, Landeck, Umhausen und Aufklärung der Mitglieder in Form von Spezialberatungen sowie vereinzelt Vertragsüberprüfungen.
b. Vortragsreihe in den Bezirken sowie zahlreiche Spezialberatungen betreffend Auszüge aus dem Pensionskonto sowie Antrittsmöglichkeiten und Zuverdienstgrenzen zu den einzelnen Pensionsakten.
b. Aufklärung der Mitglieder sowie der Bezirkslandwirtschaftskammer betreffend der Neuerungen im Pensionsrecht
Umfang
a. Vortragsreihe betreffend der arbeits- und sozialrechtlichen Aspekte des Almpersonals in Imst, Reutte, Landeck, Umhausen und Aufklärung der Mitglieder in Form von Spezialberatungen sowie vereinzelt Vertragsüberprüfungen.
b. Vortragsreihe in den Bezirken sowie zahlreiche Spezialberatungen betreffend Auszüge aus dem Pensionskonto sowie Antrittsmöglichkeiten und Zuverdienstgrenzen zu den einzelnen Pensionsakten.
Maßnahmen
Durchgeführte Maßnahmen waren:
Vortragsreihen wie oben angeführt sowie Öffentlichkeitsarbeit in Form von Fachartikeln sowie die Durchführung von Spezialberatungen zur Abgrenzung zwischen Almpachtverträgen und Dienstverträgen und deren arbeits- und sozialrechtlichen Auswirkungen.
Rechts-, Steuer- und Sozialversicherungsfragen
Wurden Vortragsreihen durchgeführt und Spezialberatung mit den Mitgliedern durchgeführt.
Durch die durchgeführten Maßnahmen konnten die Mitglieder sowie die BeraterInnen in den Bezirken sensibilisiert und aufgeklärt werden. Die arbeits- und sozialrechtlichen Aspekte betreffend der Dienstnehmer in der Almwirtschaft wurden eingehend erläutert, ebenfalls die Sozialversicherungsauswirkungen allfälliger (Schein) Pachtverträge.
In naher Zukunft wird durch die Verschärfung des Lohn- und Sozialdumpingbekämpfungsgesetzes jedenfalls eine verstärkte Nachfrage hinsichtlich sozial- und arbeitsrechtlicher Aspekte unterschiedli-cher Dienstnehmergruppen zu erwarten sein.
Vortragsreihen wie oben angeführt sowie Öffentlichkeitsarbeit in Form von Fachartikeln sowie die Durchführung von Spezialberatungen zur Abgrenzung zwischen Almpachtverträgen und Dienstverträgen und deren arbeits- und sozialrechtlichen Auswirkungen.
Rechts-, Steuer- und Sozialversicherungsfragen
Wurden Vortragsreihen durchgeführt und Spezialberatung mit den Mitgliedern durchgeführt.
Durch die durchgeführten Maßnahmen konnten die Mitglieder sowie die BeraterInnen in den Bezirken sensibilisiert und aufgeklärt werden. Die arbeits- und sozialrechtlichen Aspekte betreffend der Dienstnehmer in der Almwirtschaft wurden eingehend erläutert, ebenfalls die Sozialversicherungsauswirkungen allfälliger (Schein) Pachtverträge.
In naher Zukunft wird durch die Verschärfung des Lohn- und Sozialdumpingbekämpfungsgesetzes jedenfalls eine verstärkte Nachfrage hinsichtlich sozial- und arbeitsrechtlicher Aspekte unterschiedli-cher Dienstnehmergruppen zu erwarten sein.
Ergebnisse
Die gesteckten Ziele, nämlich Information und Aufklärung der Mitglieder sowie BeraterInnen wurden durch die durchgeführten Informationsveranstaltungen jedenfalls erreicht. Vermehrt konnten in letzter Zeit Anfragen hinsichtlich der Abgrenzung bäuerlicher Nebentätigkeit, Gewerbe und Einnahmen aus einem Dienstverhältnis sowie die damit verbundenen sozial- und arbeitsrechtlichen Aspekte festgestellt werden.
Auch durch geplante Gesetzesnovellierungen, insbesondere die LAG-Novelle, wird möglicherweise die Almproblematik hinsichtlich der hohen Lohnnebenkosten des Almpersonals weiter zunehmen.
Auch durch geplante Gesetzesnovellierungen, insbesondere die LAG-Novelle, wird möglicherweise die Almproblematik hinsichtlich der hohen Lohnnebenkosten des Almpersonals weiter zunehmen.
Tabelle zu Info- und Weiterbildungsveranstaltungen 2015:
Vorschau auf das Jahr 2016
- Beratung in Arbeits- und Sozialrechtssachen;
- Vorträge Rechte der Frauen in der Landwirtschaft, Almpersonal
- EW Neu sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen
- Meisterkurse
- Vertretung vor dem Arbeits- und Sozialgericht sowie im Verwaltungsverfahren;
- Mitwirkung und Beratung beim Abschluss von Kollektivverträgen;
- Mitwirkung und Beratung in Fachgremien und politischen Ausschüssen.
- Teilnahme an der Arbeitsgruppe zur Änderung bestehender bzw. Erstellung neuer Kollektivverträge (Gemüse- und Obstbaubetriebe).
- Diverse Vorträge, u.a. betreffend arbeits- und sozialrechtliche Aspekte bei der Beschäftigung von Almpersonal
- Beratung und Abwicklung von nachbarrechtlichen Schlichtungsverfahren
- Fachartikel in land- und forstwirtschaftlichen Blättern
- Weiterführung der Arbeitsgruppe Berufsjäger, Obst- und Gemüsebau sowie der Arbeiter und Angestellte in landwirtschaftlichen Genossenschaften und deren Verbände.
