Nachberechnung der Direktzahlungen für 2015 und 2016

Im Jänner 2018 wurden in Tirol 358 Betriebe mit Rückforderungen im Bereich der Direktzahlungen für die Jahre 2015 und 2016 konfrontiert. Aufgrund einer Beanstandung durch die Europäische Kommission musste bei diesen Betrieben die Höhe der ZA-Ausgangswerte neu berechnet werden.

Betroffen waren jene Betriebe, die im Jahr 2014 Mutterkuhprämien oder Mutterkuhprämien für Kalbinnen erhalten und 2016 und/oder 2017 den Almauftrieb von Kühen im Vergleich zu 2015 um mehr als 10% erhöht haben und bei denen noch mehr als drei Mutterkuhprämien mit dem vollen Betrag von 200 Euro in der Berechnung des ZA-Ausgangswertes berücksichtigt waren. Die Neuberechnung der Zahlungsansprüche für diese Betriebe erfolgte rückwirkend ab 2015. Dabei wurden alle 2014 gewährten Mutterkuhprämien und Mutterkuhprämien für Kalbinnen mit 138 Euro in die Berechnung der ZA einbezogen. Die AMA hat dann Mitte Jänner 2018 die entsprechenden Abänderungsbescheide versandt und Rückforderungen für 2015 und 2016 ausgesprochen sowie für das Jahr 2017 die Betriebsprämie entsprechend korrigiert mit dem niedrigeren Wert berechnet. In der Folge wurden mit Hilfe der Landwirtschaftskammer Tirol viele Beschwerden gegen diese Bescheide eingebracht. Parallel dazu wurden mit dem Ministerium intensive Gespräche geführt, die Vorgehensweise noch einmal zu prüfen, da die Reduzierung aller Mutterkuhprämien – unabhängig davon ob die Tiere in den folgenden Jahren gealpt wurden oder nicht – aus Sicht der Interessenvertretung überschießend erschien.

In der Folge wurde vom Bundesministerium folgende Vorgangsweise beschlossen: Alle betroffenen Betriebe, auch jene, die keine Beschwerde erhoben haben, werden neu berechnet und es erfolgt gegebenenfalls eine entsprechende Nachzahlung im August 2018. Die dazugehörigen Bescheide werden voraussichtlich in der ersten Septemberhälfte versandt. Ergebnis dieser neuerlichen Beurteilung ist, dass lediglich die höchste Anzahl der tatsächlich gealpten Kühe 2015 bis 2017 mit der reduzierten MK-Prämie von 138 Euro berechnet wird. Alle weiteren Mutterkuhprämien werden voll eingerechnet und daher nicht gekürzt.

2014: zehn Mutterkuhprämien à 200 Euro

2015: Almauftrieb von fünf Kühen ursprüngliche Berechnung ZA-Ausgangswert 2015:
fünf mal 138 Euro + fünf mal 200 Euro = 1.690 Euro

2016: Almauftrieb von sechs Kühen

Jänner 2018: Neuberechnung rückwirkend ab 2015: zehn mal 138 Euro = 1.380 Euro
Der ZA-Ausgangswert 2015 verringert sich somit um 310 Euro. Alle MK-Prämien wurden reduziert.

August 2018: neuerliche Neuberechnung ab 2015 auf Basis Ministeriumsvorgabe:
sechs mal 138 Euro + vier mal 200 Euro= 1.628 Euro
Durch die Neubeurteilung werden nur noch die tatsächlich aufgetriebenen Kühe mit 138 Euro berechnet, alle anderen MK werden voll eingerechnet. Der ZA-Ausgangswert 2015 verringert sich somit um 62 Euro.

Treibt man 2018 mehr Kühe auf als in den letzten drei Jahren, müssen die Zahlungsansprüche gemäß dem erhöhten Kuhauftrieb für die Jahre 2015 – 2017 neu berechnet werden.

2018: Almauftrieb von acht Kühen Neuberechnung rückwirkend ab 2015:
acht mal 138 Euro + zwei mal 200 Euro = 1.504 Euro

Das heißt, der Referenzbetrag für die Berechnung des ZA-Ausgangswertes muss neu ermittelt werden. Der ZA-Ausgangswert 2015 und somit die jährliche Zahlung, verringert sich um 124 Euro.
Die Landwirtschaftskammer empfiehlt daher, die Zahl der gealpten Kühe 2018 gegenüber den Vorjahren möglichst nicht zu erhöhen um eine rückwirkende Neuberechnung und somit Rückforderungen zu vermeiden. Es sei denn, es sprechen andere (z.B. arbeitswirtschaftliche) Gründe für eine Erhöhung der Auftriebszahl, die die negativen finanziellen Auswirkungen ausgleichen.
Ab 2019 spielt eine allfällige Aufstockung der gealpten Tiere dann keine Rolle mehr, weil der einzel-betriebliche Aufstockungs-/Abschmelzungsprozess abgeschlossen ist und alle Zahlungsansprüche je Hektar einheitlich für alle Betriebe auf das Zielniveau angepasst wurden.